Transnationaler Schutz

Transnationaler Schutz

Das Ende des Kalten Krieges mit seiner latenten Gefahr einer atomaren Apokalypse hat für viele Menschen die Welt alles andere als sicherer gemacht. Für eine solidarische und nachhaltige Entwicklung der Menschheit, die Prosperität der Weltwirtschaft und den Erhalt einer lebenswerten Biosphäre braucht es aber Sicherheit, Stabilität und faire politische und wirtschaftliche Verhältnisse.

Unter bürgerkriegsähnlichen Verhältnissen in fragilen oder gescheiterten Staaten (failed states) leiden oft Kinder und Frauen am meisten. Sie sind den marodierenden Bewaffneten oft praktisch ausgeliefert. Unter Protection versteht man den Schutz von Zivilpersonen vor mutwilliger physischer und psychischer Versehrung durch Konfliktparteien, kriminelle Banden oder dominante Mitglieder innerhalb der eigenen Gruppe (ingroup). Die weltweit agierenden supranationalen Organisationen mit legitimierten Schutzaufgaben vermochten zwar in den vergangenen zwei Jahrzehnten unzählige Menschenleben zu retten, haben aber in anderen Fällen versagt: Ruanda, Bosnien – oder waren schlichtweg nicht gewillt zu intervenieren: Südsudan, Kongo, Uganda (Terror der Lord‘s Resistance Army).

In der multipolaren Welt von heute setzen die potentiellen Schutzmächte gewollt oder gezwungenermassen Prioritäten – da ihre finanziellen oder militärischen Möglichkeiten begrenzt sind, die Zustimmung durch die eigene Öffentlichkeit fehlt oder politische Widerstände überwunden werden müssen, weil zum Beispiel keine Eigeninteressen (‚raison d’état‘) tangiert sind von den Konflikten.

Selbstverständlich leisten internationale Organisationen wie das IKRK oder das UNHCR, NGOs wie Médecins sans Frontières oder Amnesty International sehr wichtige, unbewaffnete Schutzarbeit.

Auf dem Zeichenbrett

  • Die Piraterie im indischen Ozean vor Somalia stellt ein Problem für die Schifffahrt und den internationalen Handel dar. Durch Kriegsschiffe bewachte Konvois können zwar sicher verkehren, dennoch halten Piraten aktuell Dutzende von Schiffen und Hunderte von Besatzungsmitgliedern in ihrer Gewalt. Somalia ist ein Failed State, von dem niemand zu sagen wagt, wie es um diesen in 5 Jahren bestellt sein wird. Schwer vorherzugsagen ist auch, wie lange noch internationale Marineeinheiten für die Konvois verfügbar sein können. EAGLE RAYS ist eine juristische Machbarkeitsstudie im Hinblick auf ein System, dessen operativer Schlüssel darin besteht, bewaffnete Sicherheitseskorten auf Piratengewässer passierenden Handels- und Passagierschiffen mitfahren zu lassen. Dieses Sicherheitspersonal würde von strategischen Punkten, also von stationierten Mutterschiffen, Plattformen oder Häfen aus an und von Bord der zu schützenden Schiffe gehen bzw. eskortierend hin- und herpendeln. Download EAGLE RAYS
  • Protektive, auf Waffengewalt oder anderen Druckmitteln beruhende Massnahmen durch nicht-staatliche, also transnationale Akteure im Falle der existenziellen Bedrohung von Gruppen von Menschen irgendwo auf der Welt können ergänzende Optionen zu Einsätzen durch supranationale Akteure sein. Transnational Humanitarian Protectors (THP) würden einem verbindlichen ethischen Kodex verpflichtet sein (mit dem Opferschutz als oberstem Leitsatz) und unabhängig, aber der völkerrechtlichen Grundidee (nicht aber zwingend internationalen Resolutionen) folgend, in feste Strukturen eingebunden agieren. Zuverlässigkeit, Disziplin, Pragmatismus gepaart mit dem Willen, wenn immer möglich und moralisch vertretbar einen Ausgleich zu schaffen, würden den THP mit der Zeit die Wertschätzung durch die internationale Gemeinschaft einbringen. Die (Vor-) Finanzierung solcher Einsätze könnte durch offene oder verdeckte offizielle Quellen, Private oder in Absprache mit legitimen Repräsentanten der zu schützenden Gruppen selbst erfolgen. Die Abgrenzung von THP gegenüber aus Profitmotiven agierenden Söldner- und Sicherheitsfirmen (PMC) oder lokalen paramilitärischen Gruppen müsste klar sein und unverwischbar bleiben.
  • Aufsatz: Die Kosten-/Nutzeneffizienz von Kampfflugzeugen in der schweizerischen Luftraumverteidigung und zur Unterstützung von Bodentruppen im Zeitalter asymmetrischer Kriege.
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